Allgemeine Geschäftsbedingungen „Moritz Wesseler“ Stand (01.01.2022)
Für sämtliche Verträge über die Erbringung von freiberuflichen Tätigkeiten und/oder sonstige Leistungen zwischen dem Auftraggeber und der „Moritz Wesseler“ als Auftragnehmer (nachfolgend: Verwender) gelten die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen von Moritz Wesseler.
1. Schriftform
Alle der Durchführung des Vertrages dienenden Vereinbarungen zwischen Besteller und Verwender bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden erlangen Wirksamkeit nur bei/ab schriftlicher Bestätigung des Verwenders. Der Verwender ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter Einhaltung einer angemessenen Ankündigungsfrist zu modifizieren.
2. Vertragsschluss, Lieferung
Angebote des Verwenders sind freibleibend und unverbindlich, außer bei ausdrücklicher Vereinbarung der Verbindlichkeit. Genannte Liefertermine oder Lieferfristen sind unverbindlich. Fixtermine sind nur ausdrücklich als solche bezeichnete und vereinbarte Liefertermine.
Der Verwender ist -Zumutbarkeit für den Auftraggeber vorausgesetzt- zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt. Voraussetzung für den Beginn einer Lieferfrist oder die Verpflichtung zur Einhaltung eines Liefertermins ist die rechtzeitige und vollständige Überlassung sämtlicher für die Durchführung des Auftrages erforderlicher Unterlagen, Fotos, Dateien, Pläne, Grafiken u.ä. und vollständigen und geeigneten Materials, soweit der Auftraggeber die Verwendung von diesem zur Verfügung zu stellender Materialien wünscht.
Soweit der Auftraggeber nach Auftragserteilung vorstehenden Verpflichtungen nicht zeitnah nachkommt, Ergänzungen/Änderungen des Auftrages wünscht oder Umstände eintreten, die dem Verwender eine Einhaltung des Liefertermins/der Lieferfrist unmöglich machen oder nur mit unzumutbarem Aufwand ermöglichen, verschiebt sich der Liefertermin um einen angemessenen Zeitraum.
3. Ausführung, Inhalt
Soweit mit dem Auftraggeber nicht die Verwendung von diesem zur Verfügung zu stellender Inhalten ausdrücklich vereinbart wird, obliegt die Inhaltsauswahl dem Verwender ebenso wie die Art und Weise der Ausführung und Gestaltung. Ist die Gestaltung von Teilen einer Website nicht mit einem der Üblichkeit entsprechenden vertretbaren (Kosten-) Aufwand möglich, ist der Verwender berechtigt, den Rücktritt vom Vertrag zu erklären, soweit in Abstimmung mit dem Auftraggeber keine angemessene Anpassung des Vertrages (z.B. Preisanpassung , Vereinfachung der Website) innerhalb einer vom Verwender zu bestimmenden Frist vereinbart werden kann.
Haftung für inhaltsbedingte Abweichungen, Veränderungen des Erscheinungsbildes oder der Stabilität der Website wird ausdrücklich ausgeschlossen. Soweit der Verwender im Einvernehmen mit dem Auftraggeber auf dessen Namen und Rechnung Fremdleistungen in Auftrag gibt, ist eine Haftung des Verwenders für Schäden/Mängel der Fremdleistungen ebenso wie für Auswirkungen von diesbezüglichen Lieferverzögerungen auf den Liefertermin ebenfalls ausdrücklich ausgeschlossen.
4. Mängel, Haftung
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend keine Abweichende Regelung. Bei vom Verwender zu vertretendem Mangel ist der Verwender zur Beseitigung des Mangels oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Der Auftraggeber hat die Webseite unverzüglich auf Mängel zu untersuchen und festgestellte Mängel umgehend, spätestens innerhalb von 3 Werktagen ab Lieferung schriftlich mit konkreter Beschreibung (ggfs. Lichtbilder) mitzuteilen. Nicht erkennbare Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 3 Werktagen ab Bekanntwerden -wie vor- anzuzeigen. Fehlende oder nicht fristgerechte Mängelanzeige führt zum Ausschluss sämtlicher Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche.
Der Verwender ist -rechtzeitige Mängelanzeige vorausgesetzt- verpflichtet sämtliche für die Mängelbeseitigung erforderlichen Kosten zu tragen mit Ausnahme der Mehrkosten, die aufgrund einer Verbringung des Vertragsgegenstandes an einen anderen als den Erfüllungsort entstehen. Soweit die Mängelbeseitigung nicht möglich ist oder der Verwender zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht gewillt oder in der Lage ist, kann der Auftraggeber vom Vertrag zurückzutreten oder eine angemessene Herabsetzung der vereinbarten Vergütung verlangen. Die Geltendmachung darüber hinaus gehender Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche, ist ausgeschlossen, soweit der Verwender nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zu vertreten hat oder das Fehlen zugesicherter Eigenschaften reklamiert wird. Auch insoweit gelten die vorgenannten Ausschlussfristen.
5. Urheberrecht, Eigentumsvorbehalt
Soweit durch Vorgaben des Auftraggebers für die Auftragsdurchführung oder durch eine spätere Verwendung/Veränderung der Webseiten/ Objekte durch den Auftraggeber Rechte Dritter (z.B. Urheberrechte) verletzt werden, stellt der Auftraggeber den Verwender von einer Haftung diesbezüglich frei.
Mangels anderslautender schriftlicher Vereinbarung, gelten dem Verwender im Zusammenhang mit dem Auftrag erteilte Informationen als nicht vertraulich.
Der Verwender darf von dem Ergebnis ebenso Lichtbilder fertigen wie sonstige Digitale Aufzeichnungen/Dateien sowie Muster- und Vergleichsseiten und diese als Referenzobjekte verwenden/veröffentlichen.
Dem Verwender steht an sämtlichen von diesem gefertigten Zeichnungen/Plänen, Abbildungen, Fotos und Kalkulationen, Zeichnungen, Fotos etc. das Eigentums- und Urheberrecht ebenso zu wie sonstige Schutzrechte. Eine Weitergabe an Dritte bedarf des vorherigen schriftlichen Einverständnisses des Verwenders.
Bis zur vollständigen Bezahlung behält sich der Verwender das Eigentum an von diesem erstellten Website vor.
6. Gefahrübergang
Mit der Auslieferung an den Auftraggeber bzw. Übergabe des gefertigten Webseite/Objekt an einen Webhosting Dienstleister, in die Hände der Mitarbeiter oder andere für die Bereitstellung/Bearbeitung bestimmte Person/Unternehmen geht die Gefahr auf den Auftraggeber über.
7. Zahlungsbedingungen
Der Verwender ist gem. § 19 Abs. 1 UStG als Kleinunternehmer von der Umsatzsteuer befreit, daher erfolgt kein Ausweis der Mehrwertsteuer in den Rechnungen des Verwenders.
Sämtliche Preise verstehen sich ohne Verpackung und Versand, der auf Wunsch und Kosten des Auftraggebers gesondert vereinbart werden kann.
Die Vergütung ist entsprechend den vertraglichen Vereinbarung fällig, spätestens jedoch bei Lieferung des Vertragsgegenstandes. Verzugseintritt ohne gesonderte Zahlungserinnerung 10 Tage nach Fälligkeit.
8. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort, Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen und jedwede Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen Verwender und Auftraggebern ist der Sitz des Verwenders.
9. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein, soll dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht beeinflussen. Verwender und Auftraggeber verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine gültige, dem Sinn der unwirksamen Bestimmung und dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages am nächsten kommende Bestimmung zu ersetzen.